Übersicht
Dokumentation der Redebeiträge:
Lars: BAföG für Alle – Verwirklichung der Menschenwürde
Lucas: Soziale Verbesserung!
Helen und Svenja: BAföG statt Bomben!
Elena: Wer, wenn nicht wir? Wann wenn nicht jetzt?
Dokumentation der Redebeiträge
Lars: BAföG für Alle – Verwirklichung der Menschenwürde
Müssen wir diese Unwürdigen Zustände mit Armut, Wohnungsnot und Leistungsdruck akzeptieren?
Nein, unter keinen Umständen!
Zu den Grundrechten im Grundgesetz der Bundesrepublik gehört sowohl das Sozialstaatsgebot, aus dem das staatlich zu gewährleistende Existenzminimum, dem das BAföG nicht gerecht wird, abgeleitet wurde, als auch das Recht auf Bildung und Hochschulbildung. Beide sind Teil der zu verwirklichenden Menschenwürde, denn sie ist im Grundgesetz als Einheit aller Grundrechte angelegt. Wie wird das nun zu Wirklichkeit?
Zur Beantwortung dieser Frage ist gut zu wissen, dass die Menschrechte weder aus dem Himmel gefallen sind, noch eine hoch-ehrwürdige milde Gabe der Adelshäuser an ihre Untertan. Nein, sie wurden erkämpft gegen die Herrschaft der Kirche, des Adels und schließlich der Kolonialmächte – u.A. mit der Französischen Revolution, der Bürgerrechtsbewegung und den Antikolonialen Kämpfen. Die freie, individuelle Entfaltung war auf neuer Stufe allen Menschen möglich, denn es waren reichlich materielle Grundlagen dafür erarbeitet. Eine neue Gesellschaftsform, der bürgerliche Staat wir an ihn im wesentlich heute noch gewöhnt sind, wurde mit den Grundrechten durch die damals unterdrückte Bevölkerung durchgesetzt.
Das Grundgesetz legt die Menschenwürde als „unantastbar“ und die Grundrechte als unabänderlich fest – als Schlussfolgerung und Errungenschaft aus der Befreiung vom deutschen Faschismus. Die Würde des Menschen auf höhe der Zeit bzw. der gesellschaftlichen Entwicklung soll nie mehr missachtet werden – in dem Sinne hat der Staat dem Menschen zu dienen. Die allgemeine Menschenwürde wurde und wird also immer erkämpft, weil ein Höheres Niveau des sozialen, gesellschaftlichen Lebens objektiv möglich war und ist und nur noch von der Herrschenden Klasse zugunsten ihrer Egoistischen Interessen nicht gewollt wurde – ein überwindbares Hinderniss.
1968 wurde in dem Sinne da 4 Jahre später eingeführte Bafög erwirkt: für 40% der Studierenden als Vollzuschuss. Und die Forderungen des SDS gingen schon damals viel weiter: Denn die Verwirklichung der Menschenwürde bedeutete in dieser Zeit und heute erst recht nicht nur, dass alle die sozialen Grundlagen haben, die für ein gutes Leben auch während des Studiums notwendig sind. Nein, das Recht auf Bildung und insbesondere wissenschaftliche Bildung an den Hochschulen war und ist entscheidend.
Denn Sie ist eine bedeutende Grundlage dafür, dass wir, als breite Bevölkerung, die Gesellschaft nunmehr in unserem Interesse, also zum Wohle aller gestalten können. Statt das einige wenige unseren gemeinsam produzierten Reichtum für sich, gesteigerte Ausbeutung und Krieg einplanen, können wir uns in die Lage versetzen, für alle bessere soziale Verhältnisse und eine friedliche Kultur durch den von uns geschaffenen Reichtum selbst zu verwirklichen. Diese Bedeutung hatte die Studierendenbewegung in den 60ern und 70ern schon weitreichend erarbeitet – heute können wir sie erst recht und noch weitreichende Verwirklichen, die Grundlagen hierfür sind vorhanden!
In dem Sinne ist der Kampf um die Hochschulen, um ein BAföG für alle – elternunabhängig, herkunftsunabhängig, unbefristet und als Vollzuschuss ein Kampf um die Menschenwürde – denn es geht darum, dass die Mehrheit der Bevölkerung, also auch wir – die Gestaltung ihrer Verhältnisse und Lebensweise nunmehr selbst in die Hand nimmt, gemeinsam und Planvoll.
In dem Sinne: Würde kommt vom Kämpfen, BAföG für alle!
Lucas: Soziale Verbesserung!
Die Einrede des „Leistungsfähigen deutschen Ingenieurs“ oder der „Faulenzer“ und „Sozial Schmarotzenden Studierenden“ gehen Hand in Hand. Sie verschmutzen das allgemeine Wissen über soziale Verbesserungen für Studierende. Nach diesem Maßstab: Auch wenn genug Geld da sein sollte, dürfen wir uns über die Aufstiegschance nach dem Studium hinaus lieber keine anspruchsvollen Gedanken machen. Während studentische Proteste mundtot gemacht werden sollen, verfügen weniger als 12% über staatliche Finanzierung für das Studium und viele wohnen noch im Elternhaus. Ein sinnvolles Studium mit gesichertem Existenzminimum und damit die Erhöhung der Kaufkraft von ungefähr 3 Millionen Menschen in verschieden Städten in der Bundesrepublik soll als Lösung der wirtschaftlichen Krise in Abrede geraten. Stattdessen sollen inhumane soziale Kürzungen bei gesteigerten Subventionen der Großkonzerne- unter anderem für kriegerische Zwecke weltweit- und Steuersenkungen für Reichen den Takt für die nächste Regierung angeben. Und wir sollen uns Tod-Arbeiten. Diesen ganzen Unfug sollten wir zunehmend Infragestellen.
Nie zuvor hatten wir eine so rasche und aggressive Vermehrung von Reichtum weltweit, der sinnvoll und mit wenig technischem Aufwand zu Gunsten der Vielen umgewidmet werden könnte. Laut Oxfam Report vom 23. sep.2024 halten die „großen drei“ US-amerikanischen Banken – BlackRock, State Street und Vanguard – Vermögen im Wert von 20 Billionen Dollar, fast ein Fünftel aller investierbaren Vermögen der Welt.“
Wie schon einige Ökonomen im 19. Jahrhundert entdeckt haben, der Prozess der Zentralisierung von Produktionsmitteln in einzeln Monopolen ermöglicht die weltweite Steuerung des gesamten Reichtums durch die Menschen, die sich immer mehr aktiv-Bewusst an der Steuerung beteiligen können, statt nur handwerklich. Das heißt: Banken wie BlackRock zeigen uns wie planvoll wir die Welt schon jetzt gestalten können und sollten, wenn wir uns diesem Prozess bewusstwerden und uns die Mittel aneignen. In anderen Worten: Mehr Arbeit mit Vernunft und weniger irrationale Börsenmärkte.
Die wissenschaftliche Qualifikation ist eine Voraussetzung für diese vernünftige globale Krisenlösung. Universitäten und ihre Mitglieder spielen in diesem Prozess spätestens seit der zweiten Hälfte des 20 Jahrhunderts durch studentische Bewegung und Arbeitskämpfe eine zentrale Rolle. Schon im Jahr 1952 war die Einführung des Studienhonorar als Teil der hemmungslose Persönlichkeitsentfaltung eine aufgeschriebene Forderung von der Studierenden, die sich nach und nach als moderne intellektuelle Arbeiter erkannten und sich als initiativen Teil der Arbeiterbewegung entwickelt haben. Die Wirtschaftliche Entwicklungen und Arbeitsbedingungen verschmelzen infolgedessen zunehmend mit dem studentischen Alltag und Bewusstsein.
Die aktuelle Verschuldung des deutschen Staates durch destruktive Ausgaben- zum Beispiel Krieg und andere Geschenke an die Reichen- wo die Privatisierung und Profitmaximierung den Takt diktieren sollen, steht unser Anspruch auf eine „Bafög für Alle“ entgegen. Laut des Präsidenten des Bundesverband Deutsche Industrien ist eine 42-stundige-Arbeitswoche in diesen Zeiten von Personalkraftmangel und Absicherung deutscher Märkte sogar „Sympathisch“, wovon Teil der Regierenden auch nicht Abstand nehmen wollen. Dieser Schein-Natürliche Zustand erfordert Kämpfe.
Ein aktiverer Bezug zu unserem gesetzmäßigen Anspruch auf Würde und die kritische Beteiligung als soziale Bewegung sind unsere besten Wege. Jeder Schritt darauf hin macht Sinn.
Statt illusionistischen Lebensentwürfen von Work-Life-Balance Methoden und anderen Mitteln zu schein-angenehmeren Lohnarbeitsverhältnisse sind die staatliche unbürokratische Finanzierung des Studiums unabhängig von Herkunft, Elternhaus und Alter eine konkrete Sozialreform die allen zu Gute kommt.
Wie der italienische Philosoph Antonio Gramsci formulierte „Die Möglichkeit ist nicht die Wirklichkeit, doch auch sie ist eine Wirklichkeit […] es gilt, sie zu erkennen und sich ihrer bedienen zu können. Sich ihrer bedienen zu wollen“.
Die Bereitstellung finanzieller Mittel für eine Bafög für Alle ist sinnvoll und notwendig. Es kostet in den entwickelten Industrieländern wenig und bringt enorm viel. Kluge Köpfe statt leerer Bäuche kann so Richtung dieser sozialen Wende sein. Lasst uns gemeinsam dafür streiten.
Helen und Svenja: BAföG statt Bomben!
„Was für eine Welt könnten wir bauen, wenn wir die Kräfte, die ein Krieg entfesselt, für den Aufbau einsetzen.“ Dieses Zitat kommt von Albert Einstein aus dem Jahr 1933. Die Erfahrungen des ersten Weltkriegs waren bereits gemacht, einem Krieg mit etwa 17 Mio. Toten.
Im Jahr 1933 stand der zweite Weltkrieg noch bevor. Sechs Jahre dauerte es von da an, doch schon 1933 beliefen sich die Militärausgaben auf 3,2 % des Bruttosozialproduktes, während sie im Jahr davor noch bei 1,5 % gelegen hatten. Die Kriegsvorbereitungen der Nazis waren in vollem Gange, schon im Jahr der Machtübergabe. Viel Kraft also, die schon da in Krieg und Zerstörung gesetzt wurden.
Heute findet man auf der Seite des Bundestags die folgende Mitteilung: „Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte, dass mit den in diesem Jahr zur Verfügung stehenden 72 Milliarden Euro aus dem Wehretat und dem Sondervermögen nicht nur ein „historischer Höchstwert“ bei den Ausgaben erreicht werde, sondern auch erstmals das Ziel der Nato, zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes für Verteidigung auszugeben. Deutschland erreiche eine Nato-Quote von 2,1 Prozent. Zugleich betonte der Minister, dass der Verteidigungshaushalt in Zukunft weiter ansteigen müsse. Das Sondervermögen für die Bundeswehr sei „nur ein erster Schritt“ gewesen.“
Es sind heute nicht die Nazis, aber diese Kriegsvorbereitung begünstigt die Rechten weltweit.
Es ist das eine, wenn immer mehr Geld in Krieg, Aufrüstung, Zerstörung gesteckt wird, welches andernfalls ins BAföG und weitere soziale Ausgaben gesteckt werden könnte. Noch wesentlicher sind die anderen Kräfte:
Die zerstörerische Kraft, die in das Entwickeln und Herstellen von immer tödlicheren Waffen gesteckt wird.
Die Kraft, die aufgebracht wird, um immer neue Strategien für neue Offensiven zu entwickeln.
Die Kraft, die in Propaganda und Hetze, in Spaltung und Verschärfung der Konkurrenz gesteckt wird.
All diese Menschliche Kraft fließt nicht nur nicht in Soziales, Wissenschaft, Bildung und Kultur. Die Kraft für den Aufbau und die Kraft für die Zerstörung sind vollständig gegensätzlich. Es ist nicht möglich gleichzeitig für den Aufbau der Gesellschaft und für ihre Zerstörung zu arbeiten. Es ist nicht möglich die Welt friedlich zu bomben und wer den Anspruch an eine friedliche und gerechte Welt hat, wird wohl kaum seine Nachbarin umbringen.
Wir können als Menschheit die Mittel zur Bewältigung der Klimakrise entwickeln. Wir können mit Wissenschaft, Kunst, Kultur und Produktion zur Vermenschlichung der Welt beitragen. Wir können diplomatisches Geschick und ernsthaftes Interesse am Gegenüber nutzen, um die Kriege der Welt zu beenden. Wir können dafür kämpfen, dass die Ressourcen gerecht verteilt werden und die schreiende Ungleichheit überwunden wird. Wir können mit Musik, Kunst, Kultur diese Welt zu einer schöneren machen.
All das gelingt nicht neben der Aufrüstung und neben dem Krieg, ja kann erst recht nicht Teil des Krieges sein. Wir können das nur gegen den Krieg und gegen die Aufrüstung durchsetzen.
Es war kein Zufall, dass die 68er Bewegung das BAföG zuerst erkämpft hat. Damals gingen die Kämpfe zur Beendigung des Vietnamkriegs in internationaler Solidarität eng einher mit dem Kampf um die Demokratisierung der Hochschulen hier und eben auch ihre soziale Öffnung. Der Kampf um eine friedliche Welt ist der Kampf für bessere Lebensbedingungen. Denn je besser unsere materiellen Bedingungen sind, desto besser können wir kämpfen. Wenn es mehr Menschen unterschiedlicher sozialer Herkunft möglich ist, als Teil der Wissenschaft zur Gestaltung der Welt beizutragen, wenn das in demokratischer Auseinandersetzung mit allen Mitgliedern der Hochschule gelingt, wenn die gemeinsame Gestaltung Vorrang vor der individuellen Bewältigung bekommt, dann sind wir sowohl dem BAföG als auch dem Frieden einen Schritt näher.
Elena: Wer, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht jetzt?
Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen, Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
für den Kampf um ein BAföG für Alle – sind wir Alle von Bedeutung. Ziel und alltägliche Praxis gehen dabei Hand in Hand.
Unsere soziale Lage, die Tag für Tag eindringlicher zu werden scheint, kann dabei Motor der gemeinsamen Selbsterkenntnis werden, um zu neuen Ansprüchen und zu Spaß am Widerstand zu kommen.
Zu erkennen, dass wir keine Einzelmenschen sind, dass es mehr gibt als Individuen und Familien, entgegen dem, was Maggie Thatchers einst behauptete, ist dabei unsere größte Stärke. Denn erst durch gegenseitige Bezugnahme, können wir unseren Intellekt aneinander schärfen und unsere Gesellschaft zum Wohle der 99% neu gestalten.
Ich möchte direkt zu Beginn Gramsci zitieren, der in seiner Gefangenschaft schreibt:
„wenn man den Menschen psychologisch und spekulativ als Individuum definiert, sind die Probleme des Fortschritts und des Werdens unlösbar oder bleiben bloße Worte“
„Dass es objektive Möglichkeiten gibt, nicht Hungers zu sterben, und daß dabei Hungers gestorben wird, hat seine Bedeutung. Dass der Mensch eine Sache tun oder lassen kann hat ebenfalls Bedeutung, um zu bewerten, was wirklich getan wird“.
Dass das Recht auf uneingeschränkte Bildung Aller auf sich warten lässt, dass es kein BAföG für Alle gibt und die Reichen immer Reicher werden, hat also seine Bedeutung. Ebenso bedeutsam ist, dass auf diese objektive Tatsache in der Bevölkerung mehrheitlich mit Rückzug ins Private, Eskapismus oder Konformismus, geantwortet wird.
Dass der Konformismus dabei wesentlich aus Konkurrenzhaftigkeit besteht, so wie er seinen Höhepunkt in faschistischen Ideologien findet, ist vor diesem Hintergrund umso relevanter, um zu tatsächlich-befreienden Alternativen für uns Alle zu kommen – und um neu bewerten zu können, was tatsächlich getan wird.
Die Konkurrenz entpuppt sich als Werkzeug des Systems, in dem selbst die Distanziertheit zu den eigenen Problemen und die Enthaltung… konkurrenzhaft geworden sind. Sie versucht ein besseres „Klarkommen“ im System vorzugaukeln, verneint dabei aber völlig das eigene Interesses und damit auch das Interesse der Mehrheit. Sie ist Ausdruck der Entfremdung und Irrationalität des System.
Nur Kämpfen kann dagegen helfen. Denn solch ein System ist veränderbar, und es beginnt mit einer jeden und einem jeden von uns. Individualität gewinnt eine neue Bedeutung im gemeinsamen Kampf gegen die in Schachhaltung der Vielen.
Differenzen sind nämlich umso wertvoller für die gemeinsame Auseinandersetzungen und damit die Selbstqualifikation uns Aller. Nicht mehr kommt es also auf die Vermarktung des Einzelnen an, sondern darauf kollektiv voranzukommen. Ein jeder Mensch ist dafür unverzichtbar!
Sich für eine Gesellschaft zu entscheiden, die auf Solidarität statt Individualisierung und Konkurrenz, d.h. auf gemeinsamen Erkenntnisgewinn anstatt individuellem Aufstieg oder auf Diversität statt Elitarismus setzt, erfüllt mit neuem Leben. Der solidarische Kampf für ein BAföG für alle macht dann auch schnell deutlich, dass der Mensch dem Menschen nur ein Wolf sein kann, in einem System, welches solch ein Verhalten strukturell bedingt. Es erfordert umdenken, um sich eine Welt fernab von Konkurrenz und Leistungsideologie vorzustellen. Eine Welt, in der es selbstverständlich ist, in Bildung und Soziales, in ein BAföG für Alle, zu investieren anstatt in Kriege und die Gewinne einer Minderheit. Der vermeintliche Widerspruch liegt jedoch nicht zwischen dem was Möglich und Notwendig ist, sondern dem was als Möglich erachtet wird und ist als konstitutiver Teil der Selbstreproduktion des kapitalistischen Systems zu verstehen.
Die gegenwärtige Krise des Kapitalismus, wie sie sich erneut in Harris Unfähigkeit die Widersprüche des Systems mit liberalen Antworten zu deckeln sowie als auch dem Ampel-Zerfall hierzulande veräußert, dienen uns dazu, zu sagen: jetzt erst recht!
Jede individuelle Entscheidung in die Richtung zum Widerstand gegen die prekären Verhältnisse, ist insofern doppelt befreiend, da Subjektwerdung und gemeinsame Entfaltung gehen untrennbar voneinander sind.
Die Forderungen nach einem BAföG für Alle beinhaltet also niemals nur ein konkretes Ziel, sondern auch den subjektiven Werdegang hin zu einer oppositionellen Haltung. Der Kampf an sich ist befreiend, denn er bedeutet sich selbst und seinen Mitmenschen mehr Bedeutung beizumessen. Schließlich geht es um die Emanzipation der Vielen durch die Vielen.Dass wir uns als junge Menschen noch völlig in die Gesellschaft eingefunden haben, wollen wir nutzen, um als kritische Stimmen auf die Gesellschaft zu wirken.
Die Uni ist dabei ein wunderbarer Ort um gemeinsam Sozialismus zu lernen und zu leben.
Lasst uns anfangen mit einem gemeinsamen Kampf für ein BAföG für alle! Schließt euch also an, mit Spaß am Widerstand. Wir alle sind von Relevanz, denn Würde kommt von Kämpfen.
Aufruf zur Kundgebung
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